01.02.2025 — Day President's Death Met Migration's Defeat

Nach der Abstimmungs-Pleite der Union in Bundestag absolviert Friedrich Merz einen betont gut gelaunten Wahlkampf-Auftritt in Erfurt. Es sei gut gewesen, das Thema Migration so deutlich angesprochen zu haben, findet der Kanzlerkandidat. Deutschlands Wahlforscher sind sich da allerdings nicht so sicher.

Der Gesetzesentwurf der Union hat im Bundestag die Mehrheit verfehlt. Merz ist mit seinem Migrations-Plan gescheitert. Entwicklungen im News-Ticker.

Seit dem Messerangriff steht Aschaffenburg im Zentrum des Wahlkampfs. Hier spricht SPD-Oberbürgermeister Jürgen Herzing über den Umgang mit einer unfassbaren Tat. Er fordert mehr Zusammenhalt, auch in der Politik.

Der nächste Bundestag soll kleiner werden. Doch nicht jeder, der ein Direktmandat erringt, zieht ins Parlament ein. Wird die Union das Gesetz wieder einkassieren?

Die Hamas hat zwei weitere Geiseln freigelassen. Auf TV-Bildern war zu sehen, wie Ofer Kalderon und Yarden Bibas an Vertreter des Roten Kreuzes übergeben wurden. Inzwischen sind sie zurück auf israelischem Boden.

Der Bundestag hat den CDU/CSU-Gesetzentwurf zur Begrenzung der Migration abgelehnt, das Frohlocken selbsternannter Demokratieretter ist groß. Fragt sich nur, was an einem asylpolitischen Weiter-So gar so wünschenswert ist und ob der Verlierer der Woche wirklich Friedrich Merz heißt.

Nach sieben Stunden Streit scheitert Merz' Migrationsgesetz an zwölf Stimmen. SPD und Grüne jubeln. Der Bürger bekommt großes Theater und keine Veränderung. Ein Kommentar.

15 Jahre Bauzeit und immer noch viele Fragen offen: Mit dem Anheben eines Prellbocks begannen am 2. Februar 2010 die Arbeiten an Stuttgart 21. Sie sind nun auf der Zielgerade, von der man allerdings nicht weiß, wie lang sie ist.

Strafzölle gegen Mexiko und Kanada hat Donald Trump lange angekündigt – nun treten sie tatsächlich in Kraft. Der US-Präsident schadet damit auch dem eigenen Land.

CDU und CSU wollen das Asylrecht weiter schleifen – auch mithilfe der AfD. Grüne und SPD haben die Problemdefinition der Rechten übernommen.

Robert Habeck liest in Hamburg aus seinem neuen Buch. Dabei spricht er auch über seine Gefühle mit Blick auf die AfD und zitiert den Liedermacher Wolf Biermann: „Du lass‘ dich nicht verhärten.“

Interview·Dass die Union in dieser Woche erstmals im Bundestag eine Mehrheit mithilfe der AfD in Kauf genommen hat, sorgt im politischen Berlin für heftige Debatten. Wie Rechtsextremismusforscher Hajo Funke die Lage bewertet.

Nach seiner Wahl 2004 entwickelte er sich rasch zum beliebten Bundespräsidenten - und zu einem unbequemen. Sein Rücktritt 2010 war ein Paukenschlag. Nun ist Horst Köhler gestorben.

Für jede hochnäsig urbane Grüne, die niemals CDU wählt, verprellen Konservative 50 treue Anhänger auf dem Land. Eine Ursachenforschung in einsamen Betten, Clubs, Agenturen und Thinktanks.

Nachdem Unions-Kanzlerkandidat Merz mit der Abstimmung über das „Zustrombegrenzungsgesetz“ gescheitert ist, rückt er die FDP in den Fokus.

Von 2004 bis 2010 war er Deutschlands Staatsoberhaupt, dann trat er überraschend zurück: Der frühere Bundespräsident Horst Köhler ist gestorben. Amtsnachfolger Steinmeier würdigte ihn als »Glücksfall für unser Land«.

Staatssekretär, Chef des IWF, Bundespräsident – Horst Köhlers große Karriere nahm in Baden-Württemberg ihren Anfang. Das waren die wichtigsten Etappen seines Lebens.

Staatssekretär, Chef des IWF, Bundespräsident – Horst Köhlers große Karriere nahm in Baden-Württemberg ihren Anfang. Das waren die wichtigsten Etappen seines Lebens.

Nach intensiven Verhandlungen und hitzigen Debatten lehnt der Bundestag schließlich das Migrationsgesetz der Union ab. Friedrich Merz lobt die Debatte im Parlament.

Harsche Kritik, Unmut und Verunsicherung: Die erste Auflage des Leistungstests für Viertklässler geht holprig über die Bühne. Was sagen Betroffene zur neuen Grundschulempfehlung?

Der Gesetzesentwurf der Union verfehlt im Bundestag die Mehrheit. Merz scheitert mit seinem Migrations-Plan. Entwicklungen im News-Ticker.

Stephen Miller arbeitet als Stratege für eine harsche Einwanderungspolitik des US-Präsidenten Donald Trump. Bereits früh war er kritisch gegenüber Migranten. Das steckt dahinter.

Ein Untersuchungsausschuss im Landtag soll den Anschlag auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt aufklären. Die bisherigen Erkenntnisse deuten auf fatale Fehler der Behörden hin – und darauf, dass Taleb al-Abdulmohsen „steuerungsfähig“ war.

Von Linksaußen wurde stets Stimmung gegen die traditionelle Namensgebung gemacht. Nun soll die letzte Hindenburg-Kaserne der Bundeswehr in Munster umbenannt werden. Angestoßen wurde das vom Verteidigungsministerium selbst.

Zwei russische Staatsangehörige wollen in Deutschland Schutz beantragen– um von ihrem Land nicht in den Militärdienst einberufen und an die ukrainische Front geschickt zu werden. Nun urteilt ein Gericht dazu – und widerspricht einem früherem Urteil.

Ein Untersuchungsausschuss im Landtag soll den Anschlag auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt aufklären. Die bisherigen Erkenntnisse deuten auf fatale Fehler der Behörden hin – und darauf, dass Taleb al-Abdulmohsen „steuerungsfähig“ war.

Essen.Angemeldet sind 3.000 Teilnehmende: Am Nordrand der Innenstadt gibt es eine Kundgebung und einen Protestmarsch gegen das Erstarken der AfD.

Vor 15 Jahren trat Köhler als Bundespräsident zurück, nachdem er mit einem Interview heftige Debatten ausgelöst hatte. Besonders hart war damals ein SPIEGEL-Artikel mit ihm ins Gericht gegangen. War das gerecht?

Gelbhaar-Affäre: Julia Schneider ist die neue Direktkandidatin in Pankow. Im Interview spricht sie erstmals über ihre Zweifel und den Moment, als ihre Entscheidung fiel.

Der Gesetzesentwurf der Union verfehlt im Bundestag die Mehrheit. Merz scheitert mit seinem Migrations-Plan. Entwicklungen im News-Ticker.

Weil er als Kampfpilot keine Bomben auf Zivilisten werfen wollte, saß Ragheed al-Tatari 43 Jahre in syrischen Gefängnissen – länger als vermutlich jeder andere Gefangene des Assad-Regimes. Nun ist er frei. Und ein Held.

Der Gesetzesentwurf der Union verfehlt im Bundestag die Mehrheit. Merz scheitert mit seinem Migrations-Plan. Entwicklungen im News-Ticker.

Für 51,155 Millionen Euro ist mit dem legendären Stromlinienwagen am Samstag erneut eine Mercedes-Ikone für eine enorme Summe verkauft worden. Für die einen sind diese Auktionen sinnvolle Firmenstrategie, für andere die Abkehr von der eigenen Geschichte.

Unbekannte haben das Familiengrab des RN-Gründers Jean-Marie Le Pen verwüstet. Ein steinernes keltisches Kreuz wurde zerschlagen, weitere Denkmäler beschädigt. Politiker über Parteigrenzen hinweg verurteilten die Tat als „niederträchtig“ und „barbarisch“.

Nach Assads Sturz: Israel und Türkei wittern Morgenluft, Iran und China hingegen zittern. Denn die Schockwellen der gewaltsamen Regierungsübernahme durch die HTS gehen weit über die Region hinaus.

Fast alle Parteien versprechen große Entlastungen nach der Wahl. Unser Kolumnist Maurice Höfgen erklärt, wie Sie nicht auf faule Versprechen hereinfallen.

Die Unionspläne zur Migration berühren Völkerrecht. Doch in Brüssel ist das kein Novum – die Pläne von CDU-Chef Friedrich Merz könnten konsensfähig sein.

Mehr als ein Viertel der FDP-Abgeordneten haben dem umstrittenen Migrationsgesetz der Union nicht zugestimmt. Wie konnte das passieren? Die FDP wehrt diese Frage ab.

Der Fachkräftemangel ist deutschlandweit ein Problem. Im Norden soll ein Vermittlungscenter dem entgegenwirken – jedoch offenbar wenig erfolgreich.

Nicht mehr als ein Brandmäuerchen: In Sachen Soziales haben CDU und AfD ähnliche Ideen – mehr Arbeit für die Armen, mehr Geld für die Wohlhabenden. Das soll dem Standort und der Heimat nützen

Farbenfroh, retro und ursprünglich aus Stuttgart: Das Modelabel Blutsgeschwister hat in der Tübinger Straße Deutschlands größten Flagshipstore eröffnet. Auf 220 Quadratmetern gibt es einiges zu entdecken. Wir haben vorbeigeschaut.

Essen.Mehrere tausend Menschen haben am Samstag gegen die AfD und den Kurs der Merz-CDU in der Asylpolitik demonstriert. Weite Teile der City waren blockiert.

Der VfB Stuttgart hat am 20. Bundesliga-Spieltag gegen Borussia Mönchengladbach 1:2 verloren. Wir haben alle mindestens zehn Minuten eingesetzten VfB-Spieler mit einer detaillierten Einzelkritik bewertet.

Mehr als ein Viertel der FDP-Abgeordneten haben dem Migrationsgesetz der Union nicht zugestimmt. Wie konnte das passieren? Die FDP wehrt diese Frage ab. Christian Lindner steht vor einer Herausforderung.

Weil er als Kampfpilot keine Bomben auf Zivilisten werfen wollte, saß Ragheed al-Tatari in syrischen Gefängnissen – länger als vermutlich jeder andere Gefangene des Regimes. Nun ist er frei. Und ein Held.

Bei der aktuellen Sonntagsfrage gibt es zwei Gewinner. Bemerkenswert ist die Sitzverteilung. Hier ergibt sich eine Überraschung für die AfD.

Erneut demonstrieren in vielen Städten in Deutschland Tausende gegen den von der AfD unterstützten Unionsantrag zur Migrationspolitik. In Gießen brennt Pyrotechnik vor einem CDU-Büro.

Der Korruptionsskandal beim BLB, dem Baubetrieb des Landes, sorgt für hitzige Wortgefechte im Landtag. Die Opposition versucht, die Verantwortung für die Vorfälle in Richtung der Landesregierung zu rücken.

Der niederländische Bestsellerautor Leon de Winter warnte früh vor einem Anwachsen des Antisemitismus durch muslimische Masseneinwanderung. Im Gespräch über seinen neuen Roman erklärt er, was er an Donald Trump großartig findet und warum für Europa noch Hoffnung besteht.

Am Samstagnachmittag versammeln sich Zehntausende Demonstranten auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Sie protestieren gegen einen Rechtsruck in der Politik. Die Veranstalter vom BUND sprechen von 44 000 Teilnehmern.

Seit jeher fasziniert den Menschen der Blick in den Himmel. Welche Figuren Völker dort entdeckt haben – und welche Geschichten sie dazu erzählten. Eine Reise zu den Sternbildern.

Die Methode Musk funktioniert über ständiges Provokationsrauschen – und unsere Empörung darüber. Muss das so? Nein, es kommt darauf an, welcher der sechs Elons spricht.

Die Umfragewerte sind mies, der Kanzler ist unbeliebt. Da kommt der „Pakt der Union mit der AfD“ den Sozialdemokraten ganz recht. Endlich hat die SPD ein geeignetes Wahlkampfthema gefunden – oder nicht?

Gelsenkirchen.Schalke 04 empfängt heute Abend (20.30 Uhr) den Tabellenvierten Magdeburg in Gelsenkirchen. Die Partie live im Ticker.

Zwei von drei Depressionen klingen wieder ab. Doch jede Depression ist anders. Neun Menschen erzählen, was ihnen geholfen hat. Wir erklären die Forschung dahinter.

Gelsenkirchen.Schalke 04 empfängt heute Abend (20.30 Uhr) den Tabellenvierten Magdeburg in Gelsenkirchen. Die Partie live im Ticker.

Interview·Schon im Grundschulbereich gehen manche Eltern inzwischen juristisch gegen Zeugnisnoten ihrer Kinder vor. Der Düsseldorfer Rechtsanwalt Jörg Sion berichtet aus Jahrzehnte langer Erfahrung, wann sich ein Widerspruch überhaupt lohnt – und was es kostet.

Gelsenkirchen.Schalke 04 empfängt heute Abend (20.30 Uhr) den Tabellenvierten Magdeburg in Gelsenkirchen. Die Partie live im Ticker.

Festnahmen, Ermittlungsverfahren, Amtsenthebungen: Die Behörden in der Türkei gehen massiv gegen politische Gegner von Präsident Erdogan vor. Was steckt dahinter?

Falsche Vorwürfe zerstörten die politische Karriere von Stefan Gelbhaar. Nun spricht er erstmals über das Versagen des RBB, Shirin Kreße und ominöse Nachrichten an sein Umfeld.