02.12.2024 — היום בו חנינת ביידן פגשה את טיסת שולץ
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זהו ארכיון כותרות ראשיות מגרמניה מתאריך ה־02.12.2024.
בעמוד מוצגות 158 כותרות ממקורות רבים, לפי סדר כרונולוגי, כפי שהופיעו ונעלמו לאורך היום.
02.12.2024 ⇠ היום בו חנינת ביידן פגשה את טיסת שולץ
⌨חנינתו הבלתי צפויה של ביידן להאנטר שלטה בכותרות הבוקר, בסתירה להבטחות קודמות וספגה ביקורת בתקשורת הגרמנית. עד אמצע הבוקר, תשומת הלב עברה לביקורו הפתאומי של שולץ בקייב, הראשון מזה שנתיים, כשהוא מבטיח אספקת נשק מהירה על רקע דיווחים על בעיות עריקה אוקראיניות.
משבר ה-FDP המשיך להתפתח כששטרק-צימרמן דחתה תפקיד בכיר, בזמן שהכלכלן הנס-ורנר זין מתח ביקורת על המדיניות הכלכלית של הממשלה. סכסוכי העבודה ב-VW החריפו עם שביתת עובדים בוולפסבורג, כשקבאלו עימתה את הנהגת פורשה-פיך.
כיסוי הערב חשף את מפלגתו של פוטין מתכוננת לסיום המלחמה דרך פגישות חשאיות, בזמן שה-ARD נתקל בביקורת על הטיה נתפסת נגד לינדנר בתוכנית של מיוסגה. היום הסתיים עם דיווחים על ה-AfD שוקלת את פירוק אגף הנוער שלה ואוקראינה תוקפת את קרים בטילים כבדים.
Die Verkündung des Strafmaßes gegen Hunter Biden stand unmittelbar bevor: Stattdessen sprach Joe Biden in der Nacht eine Begnadigung für seinen Sohn aus. Dabei hatte der US-Präsident dies bisher stets ausgeschlossen.
Der US-Präsident hatte eine Begnadigung seines Sohnes mehrfach ausgeschlossen. Nun vollzieht er die Kehrtwende. Hunter Biden sei von der Justiz „ungerecht“ behandelt worden.
Immer wieder hat er versprochen, es nicht zu tun – doch am Thanksgiving-Wochenende will Joe Biden spontan entschieden haben, seinen Sohn zu begnadigen. Der stand wegen einer Falschaussage bei einem Waffenkauf und wegen Steuerhinterziehung kurz vor Urteilssprüchen. Der Präsident sieht darin jetzt einen politisch betriebenen Justizirrtum.
Der US-Präsident hatte eine Begnadigung seines Sohnes mehrfach ausgeschlossen. Nun vollzieht er die Kehrtwende. Hunter Biden sei von der Justiz „ungerecht“ behandelt worden.
Immer wieder hat er versprochen, es nicht zu tun – doch am Thanksgiving-Wochenende will Joe Biden spontan entschieden haben, seinen Sohn zu begnadigen. Der stand wegen einer Falschaussage bei einem Waffenkauf und wegen Steuerhinterziehung kurz vor Urteilssprüchen. Der Präsident sieht darin jetzt einen politisch betriebenen Justizirrtum.
Der US-Präsident hatte mehrfach versichert, sich in die juristischen Probleme seines Sohnes nicht einzumischen. Nun begnadigt er ihn doch. Hunter Biden sei von der Justiz „ungerecht“ behandelt worden.
Die Strafmaßverkündung stand kurz bevor, doch nun steht fest: Hunter Biden muss nicht ins Gefängnis. Sein Vater, US-Präsident Joe Biden, begründet die überraschende Begnadigung mit einem „Justizirrtum“.
Das Ampel-Aus, das umstrittene „D-Day“-Papier- und eine Moderatorin, die bohrte und bohrte – alles andere als ideale Bedingungen für FDP-Chef Lindner in der ARD-Talkshow.
Deutschlands Wirtschaft steckt tief in der Krise. Doch warum eigentlich? Ökonom Hans-Werner Sinn spricht im Interview über Merkel, Scholz und den Alleingang der EU.
Essen.Mutter Christiane aus NRW ist genervt – vom Eltern-Chat. Ein Experte erklärt, warum die Gespräche so oft eskalieren und was man dagegen tun kann.
Deutschlands Wirtschaft steckt tief in der Krise. Doch warum eigentlich? Ökonom Hans-Werner Sinn spricht im Interview über Merkel, Scholz und den Alleingang der EU.
Christian Lindner geriet in der Debatte um das „D-Day-Papier“ seiner Partei unter Druck. Jetzt spricht der FDP-Chef zu Wort – und attackiert die ehemaligen Koalitionspartner.
Zwischen Caren Miosga und FDP-Chef Christian Lindner wird es im ARD-Talk heftig, aber der Liberale punktet sogar im Publikum – und verpasst seiner Partei die Märtyrerrolle.
05:26
05:28⇠חנינה נשיאותית להאנטר
⌨העיתונים מדווחים בהרחבה על החנינה המפתיעה שהעניק הנשיא ביידן לבנו האנטר, בניגוד להבטחותיו הקודמות שלא להתערב (שפיגל, פאץ, וולט, טאגסשפיגל), בטענה לאי-צדק משפטי. בסיקור המקומי, הכלכלן הנס-ורנר זין מבקר את מדיניותו הכלכלית של שולץ על רקע המשבר בגרמניה (ברלינר צייטונג), בעוד כריסטיאן לינדנר ממשיך להתמודד עם ביקורת בעקבות "מסמך יום הפלישה" ומבקר את שותפיו לקואליציה מה-SPD והירוקים (זודויטשה, שטוטגרטר צייטונג, מרקור).
Christian Lindner geriet in der Debatte um das „D-Day-Papier“ seiner Partei unter Druck. Jetzt spricht der FDP-Chef zu Wort – und attackiert die ehemaligen Koalitionspartner.
Christian Lindner versucht bei Caren Miosga den Verdacht auszuräumen, er sei die Hauptfigur im Drama um die FDP. Dabei behilft er sich mit bebender Strenge und Sarkasmus.
Immer wieder hat er es abgestritten. Aber nun hat Joe Biden mehr als Vater denn als US-Präsident gehandelt und seinen Sohn Hunter doch noch begnadigt. Das ist allenfalls menschlich nachvollziehbar.
Sieben Menschen warfen sich im Jahr 2024 bisher vor den Niersexpress, um ihr Leben zu beenden. Fahrgäste bekommen das in den seltensten Fällen mit. Aber was macht so ein Ereignis mit denen, die den Zug steuern?
Im Wahlkampf will sich die FDP von der Ampel-Politik distanzieren. Doch Parteichef Lindner macht Ex-Justizminister Buschmann zum Generalsekretär. Der steht für links-grüne Politik.
Es ist erst der zweite Besuch des Kanzlers seit Beginn der russischen Invasion: Olaf Scholz ist in die Ukraine gereist. Der Zeitpunkt wirft Fragen auf.
Zum zweiten Mal seit dem russischen Angriff besucht der Bundeskanzler die ukrainische Hauptstadt. Er kommt in einer besonders schwierigen Phase des Krieges für die Ukraine.
Stoltenberg sieht temporäre Gebietsabtretungen der Ukraine an Russland als Option + November offenbar verlustreichster Monat für Russland + Zahl ukrainischer Deserteure wohl deutlich gestiegen + Der Newsblog.
Zum zweiten Mal seit dem russischen Angriff besucht der Bundeskanzler die ukrainische Hauptstadt. Er kommt in einer besonders schwierigen Phase des Krieges für die Ukraine.
Telefonat mit Wladimir Putin, unverrückbares Nein zur Lieferung von Taurus: Der Kurs des Bundeskanzlers hat in Kiew zuletzt für Ärger gesorgt. Jetzt ist Olaf Scholz in die Ukraine gereist. Er kündigt weitere Waffenlieferungen im Wert von 650 Millionen Euro an.
Frankreichs Regierung plant eine umfassende Strategie gegen Drogenkriminalität: Stärkung der Drogendezernate, Einrichtung spezieller Gerichtshöfe, Abschöpfung der Gewinne – aber auch Bestrafung von Drogenkonsumenten.
Rund um den Black Friday buhlen die Händler alljährlich um die Gunst der Kunden. Dieses Jahr findet das Shopping-Event am 29. November statt. Welche Angebote lohnen sich und was gilt es zu beachten? Der WELT-Guide zur Schnäppchenjagd.
Brutzeln mit Promikoch, Besuch im Schloss Monrepos – die Direktoren der deutschen Landtage hatten im Südwesten ein schönes Programm. Kritik an dem Treffen lässt das Parlament nicht gelten, der Aufwand sei „angemessen“.
Neuer schwarz-grüner Flirt: Wenn es um den Krieg geht, will die neue Grünen-Vorsitzende Brantner lieber Merz als Scholz als Kanzler. Der CDU-Chef stehe „klar an der Seite der Ukrainer“. Die AfD ist entsetzt.
07:50
07:53⇠טיסתו המהירה של שולץ לקייב
⌨העיתונים מדווחים בהרחבה על ביקורו המפתיע של הקנצלר שולץ בקייב, ביקורו השני מאז הפלישה הרוסית, בו הבטיח אספקת נשק מהירה (FAZ, FR, Spiegel, Tagesspiegel). הנהגת מפלגת הירוקים מביעה העדפה למרץ מה-CDU על פני שולץ בנוגע למדיניות אוקראינה (Junge Freiheit). במקביל, ממשלת צרפת מכריזה על מדיניות נוקשה נגד סמים, דוחה מסלולי לגליזציה דומים לאלה של גרמניה (Neues Deutschland).
Aus der SPD wird die Vermutung genährt, die Liberalen hätten die Union in ihre Ampel-Aus-Pläne eingeweiht. In der CDU halten sie das für Unsinn – Fans einer Koalition mit der FDP gibt es aber schon.
Die Umsätze der 100 größten Rüstungsunternehmen wachsen. Eine Studie zeigt, dass israelische und russische Firmen besonders profitieren. Jene aus Nato-Staaten aber kaum.
In Gemeinden, Städten und Kreisen wird das Geld knapp. Auch Christian Schmetz, der Kämmmerer der Stadt Göttingen, muss sparen. Die Frage ist: Lieber am Theater oder besser am Klimaschutz?
Bei VW sollen heute in mehreren Werken zeitweise die Bänder stillstehen. Die IG Metall erhöht den Druck und droht mit einem der härtesten Konflikte, den Volkswagen je gesehen habe.
In Gemeinden, Städten und Kreisen wird das Geld knapp. Auch Christian Schmetz, der Kämmmerer der Stadt Göttingen, muss sparen. Die Frage ist: Lieber am Theater oder besser am Klimaschutz?
Der Warnstreik bei Volkswagen hat begonnen. Die IG Metall erhöht so den Druck und droht mit einem der härtesten Konflikte, den Volkswagen je gesehen habe.
Das Traditions-Getränk darf nicht mehr „Lumumba“ heißen. Das schreibt Frankfurt am Main den Weihnachtsmarkt-Ausstellern. Dabei gibt es dort ein anderes Problem: Die Tassen explodieren.
Debatte um das Ende vom Ukraine-Krieg: Ex-Nato-Chef Jens Stoltenberg rät Selenskyj zum Verzicht auf die östlichen Landesteile. Winkt dann der Nato-Beitritt?
Das Renteneintrittsalter ist der Endgegner der Wahlkämpfer. Selbst CDU-Kandidat Friedrich Merz rückt von der Forderung seiner Partei ab, es weiter zu erhöhen. Dabei führt kein Weg daran vorbei.
Historischer Machtwechsel in der Steiermark: Die FPÖ regiert künftig mit der ÖVP, während die SPÖ erstmals in die Opposition muß. Das sorgt für Spannungen.
Obwohl seine Firma in einer Krise steckte, machte der Chef Christian Pukelsheim ein Sabbatical. Wie er das Team darauf vorbereitete – und was sich hinterher änderte.
Der Arbeitskampf im Volkswagen-Konzern eskaliert. „Wir verlangen, dass alle ihren Beitrag leisten, auch der Vorstand und die Aktionäre“, sagt Cavallo vor Tausenden Streikenden in Wolfsburg.
Klar ist, dass das Deutschland-Ticket vom 1. Januar 2025 an neun Euro mehr kostet. Doch auch beim übrigen Fahrscheinangebot in der Region Stuttgart zeichnet sich eine Preiserhöhung ab. Nun kursieren erste Zahlen.
Der Arbeitskampf im Volkswagen-Konzern eskaliert. „Wir verlangen, dass alle ihren Beitrag leisten, auch der Vorstand und die Aktionäre“, sagt Cavallo vor Tausenden Streikenden in Wolfsburg.
Islands Sozialdemokraten sind so erfolgreich wie seit 15 Jahren nicht mehr. Am Samstag wurde gewählt und eine Expertin erklärt, welchen Themen eine Rolle spielten.
Noch bis vor Kurzem suchte VW weit mehr als 1000 neue Mitarbeiter pro Monat. Eine Auswertung zeigt jetzt einen Einbruch bei den ausgeschriebenen Jobs – auch bei Tesla. Beide fügen sich in das Bild der Autobranche. Doch zwischen Verbrenner-Produzenten und E-Auto-Bauern gibt es Unterschiede.
10:31
10:32⇠תוכנית שטחים תמורת שלום של סטולטנברג
⌨העיתונים מדווחים על דיונים בנוגע לויתורים טריטוריאליים באוקראינה, כאשר ראש נאט"ו לשעבר מציע העברת שטחים לרוסיה תמורת שלום (FR, merkur.de). פולקסווגן מתמודדת עם סכסוכי עבודה עם שביתות בוולפסבורג, בעוד קבאלו מתעמתת עם הנהלת פורשה ופיך (FAZ, Welt). עלויות התחבורה צפויות לעלות, כשמחיר כרטיס גרמניה עולה ב-9 יורו ותעריפים אזוריים צפויים לעקוב (Stuttgarter Zeitung).
In der Region Donezk konzentriert Russland seinen Hauptangriff auf die Stadt Kurachowe. Die Ukrainer sehen sich in einer schwierigen Lage. Die Analyse.
Scholz reist überraschend nach Kiew und sagt noch für den Dezember üppige Geschenke in Form von Kampfmaterial zu. Die Lieferung von Marschflugkörpern lehnt er weiter ab.
Die EU-Kommission steht. Wieder unter der Führung von Ursula von der Leyen – aber mit neuen Gesichtern und Ansätzen bei Klima, Bürokratie und Migration. Das hat ganz konkrete Auswirkungen auf Deutschland. Ein Überblick über die wichtigsten Personalien zeigt, wo der Druck auf Berlin steigen wird.
Joe Biden begnadigt seinen Sohn Hunter – und löst eine Welle der Empörung aus. Republikaner sprechen von Machtmißbrauch, Demokraten kritisieren die Signalwirkung. Und was sagt Trump?
Er findet sie »schön«, sie hält ihn für »ein kostbares Genie«: Elon Musk und Giorgia Meloni stehen sich nahe, so hat sie auch einen Draht zu Donald Trump. Italien steht jetzt vor einer Richtungsentscheidung.
Die meisten Grundbesitzer in Baden-Württemberg wissen noch nicht, wie viel Grundsteuer sie 2025 zahlen müssen. Sie müssen länger warten als bisher erwartet. Das sind die Gründe.
Er findet sie »schön«, sie hält ihn für »ein kostbares Genie«: Elon Musk und Giorgia Meloni stehen sich nahe, so hat sie auch einen Draht zu Donald Trump. Italien steht jetzt vor einer Richtungsentscheidung.
Präsident Javier Milei versprach den Argentiniern, nach einem Jahr der Leiden werde alles besser. Tatsächlich ist die Stimmung in der Wirtschaft gut. Aber die Proteste halten an. Nun kommt es auf einen Faktor an. Eine Stimmungssuche vor Ort.
Auf die moralische Überlegenheit der Demokraten kann Amerika nach dem zweiten Trump-Sieg gut verzichten. Demut ist angezeigt. Biden zeigt weder das eine noch das andere.
Auch in diesem Jahr werden wieder viele Häftlinge an Weihnachten vorzeitig aus der Haft entlassen. Warum diese Amnestie dennoch ungeachtet der religiösen Bedeutung erfolgt.
Seit Elon Musks „Twitter“-Übernahme herrscht bei einigen deutschen Prominenten Frust. In einem Abschiedsbrief erklären sie, warum sie es auf der in X umbenannten Plattform keinen Tag länger aushalten.
Kanzler Scholz reist überraschend in die Ukraine. Die CDU wittert ein Wahlkampfmanöver dahinter – und übt scharfe Kritik.
12:30
12:38
Tagesspiegel
Der FDP-Chef wurde härter befragt – zu Recht
Sie unterbrach, hakte nach, ließ nicht locker. Im Vergleich dazu waren die Interviews mit Olaf Scholz und Robert Habeck eher zahm. Allerdings hatte die Ungleichbehandlung einen guten Grund.
Schon die DDR wollte die S75 über Wartenberg hinaus verlängern. Später hieß es, dass der erste Zug 2002 fährt. Jetzt nennt die DB einen neuen Termin – Jahrzehnte später.
Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter hatte wohl früh Hinweise zur JVA Augsburg-Gablingen. Dort sollen Gefangene schwer misshandelt worden sein.
12:54
12:56⇠חנינת האנטר תחת זכוכית מגדלת גרמנית
⌨העיתונים מדווחים בהרחבה על החנינה שהעניק ביידן לבנו האנטר, כאשר התקשורת הגרמנית מטילה ספק בעיתוי ובהשלכות (FAZ, FR, Spiegel). דיווחים חדשים עולים על הברית המתהדקת בין ג'ורג'יה מלוני לאילון מאסק והשפעתה האפשרית על הפוליטיקה האירופית (Spiegel), בזמן שדוניה חיאלי ומפורסמים גרמנים אחרים מכריזים על עזיבתם את פלטפורמת X (Junge Freiheit). כמו כן, עולות טענות על עינויים בכלא אאוגסבורג-גאבלינגן (TAZ).
Erstmals seit der Eroberung Aleppos äußert sich das Auswärtige Amt zur Situation in Syrien. Es sei wichtig, das Völkerrecht zu wahren. Derweil reagiert Rußland auf die neue Lage und schafft Tatsachen.
Frankreich ist Drehscheibe und bedeutender Markt für Drogen in Europa. Bevor die Regierung rechtlich gegen das Umfeld vorgehen kann, muss sie es medizinisch lösen, meint der Kriminologe Alain Bauer.
Gevelsberg/Hagen/Sprockhövel.Nach Unfallfahrt auf den Autobahnen 46 und 1: Anwalt des 30-jährigen Lkw-Fahrers aus Polen äußert sich. Opfer außer Lebensgefahr.
Ablenkung, Bewegungsmangel, Cybermobbing: Smartphones in Schulen machen Probleme. Darum werden sie immer öfter verboten. Experten begrüßen das. Doch es gibt auch Hindernisse, die oft übersehen werden.
Seit Wochen beschäftigt die Schwachkopf-Affäre Deutschland. Viele Bürger waren entsetzt über das Vorgehen der Polizei und spendeten Geld für die Verteidigung des Rentners. Heute hat Familie Niehoff JF-Chefredakteur Dieter Stein getroffen.
In Kiew mimt der Bundeskanzler den Verteidiger Europas. Auf deutschen Marktplätzen gibt er den Friedenskanzler, der Deutschland vor einem Atomkrieg bewahrt. Letztlich geht das auf Kosten der Ukraine. Und der europäischen Sicherheit.
Er findet sie »schön«, sie hält ihn für »ein kostbares Genie«: Elon Musk und Giorgia Meloni stehen sich nahe, so hat sie auch einen Draht zu Donald Trump. Italien steht jetzt vor einer Richtungsentscheidung.
Ein Salacher Autohaus hat einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt. Mehrere Kunden warten vergeblich auf ihre bereits bezahlten Fahrzeuge. Die Verbraucherzentrale warnt generell vor vorschnellem Bezahlen.
Noch mal alles mitnehmen: Wenige Monate vor den Neuwahlen befördern mehrere Bundesminister Beamte – mit stattlichen Gehältern. AfD-Politiker Brandner zeigt sich empört.
Man merkt, dass hier jemand etwas von Produktküche versteht. Vom Abend im koreanisch-japanischen Lokal Chobab ist unsere Kulinarikautorin Anja Wasserbäch in großen Teilen angetan.
Zum ersten Mal seit zweieinhalb Jahren besucht Olaf Scholz die Ukraine. Das Kalkül ist offensichtlich: Im Wahlkampf will sich der Bundeskanzler als entschlossener Staatsmann präsentieren. Doch in Wirklichkeit sitzt Scholz in der Ukraine-Frage zwischen zwei Stühlen. Das nützt vor allem einem.
Schriftsteller Stanislaw Assejew war bis vor Kurzem ukrainischer Soldat. Im Gespräch erklärt er, warum immer mehr Soldaten desertieren – und was seine einzige Angst ist.
Noch mal alles mitnehmen: Wenige Monate vor den Neuwahlen befördern mehrere Bundesminister Beamte – mit stattlichen Gehältern. AfD-Politiker Brandner zeigt sich empört.
Olaf Scholz ist nach Kiew gereist und hat weitere Waffenlieferungen im Ukraine-Krieg angekündigt. Seine Sätze sorgen für Entsetzen auch bei den Noch-Koalitionspartnern.
14:30
14:33⇠דברי שולץ בקייב מעוררים זעם
⌨העיתונים מדווחים על ביקור שולץ בקייב, עם ביקורת מצד שותפיו לקואליציה על הצהרותיו בנושא אספקת הנשק (ולט, מרקור). כיסוי חדש מתמקד בחנינה שהעניק ביידן לבנו האנטר (ברלינר צייטונג). הויכוח על בלם החובות מתעצם כאשר אפילו מרץ מה-CDU שוקל אפשרויות רפורמה (טאץ, זידדויטשה), בזמן שהשרים סופגים ביקורת על קידום פקידים ברגע האחרון (יונגה פרייהייט).
Ein Salacher Autohaus hat einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt. Mehrere Kunden warten vergeblich auf ihre bereits bezahlten Fahrzeuge. Die Verbraucherzentrale warnt generell vor vorschnellem Bezahlen.
Bei einer Betriebsfeier einer Düsseldorfer Maklerfirma auf Mallorca hatte es ein folgenschweres Gerangel gegeben: Ein Angestellter erlitt schwere Kopfverletzungen, ein Mann wurde deswegen verurteilt. Jetzt wurde das Urteil aufgehoben. Die Begründung.
Zum ersten Mal seit zweieinhalb Jahren besucht Olaf Scholz die Ukraine. Das Kalkül ist offensichtlich: Im Wahlkampf will sich der Bundeskanzler als entschlossener Staatsmann präsentieren. Doch in Wirklichkeit sitzt Scholz in der Ukraine-Frage zwischen zwei Stühlen. Das nützt vor allem einem.
Es stimmt: Die Volkswagen-Führung hat Fehler gemacht, die jetzt die Beschäftigten ausbaden müssen – sie muss einen großen Beitrag leisten. Aber der alleine reicht nicht.
14:54
15:10
Tagesspiegel
Ein Land gerät in den Wahlkampf
Russlands Krieg gegen die Ukraine wird ein wesentliches Thema sein im Wahlkampf. Doch die Konsequenzen für das angegriffene Land sind diesmal andere. Das hat viel mit den USA zu tun.
Rund um den Black Friday buhlen die Händler alljährlich um die Gunst der Kunden. Dieses Jahr findet das Shopping-Event am 29. November statt. Welche Angebote lohnen sich und was gilt es zu beachten? Der WELT-Guide zur Schnäppchenjagd.
Was haben ein 39jähriger Bundesjugendringführer, die Obdachlosenhilfe Berlin, zahlreiche Linksextremisten und der „Spiegel“ gemeinsam? Sie wollen einer großen Oppositionspartei den Stecker ziehen. Wie begründen sie das?
Duisburg/Essen.Vorstand von Thyssenkrupp Steel macht im Ringen um Jobs und Standorte Druck: Auf dem Spiel stehe „das langfristige Überleben der Firma“.
Ein Großteil der Jugendlichen in Deutschland besitzt ein Smartphone, die Allermeisten nutzen soziale Netzwerke. Doch wie bewerten Forscher das Phänomen – und wieso geht Australien mit einem Verbot voran?
Am Sonntagabend war Christian Lindner zu Gast im Talk von Caren Miosga. Die zeigte sich angriffslustiger als in den Wochen zuvor. Merkwürdig war das Verhalten des Publikums.
Syrien versinkt ein weiteres Mal im Krieg. Nach über 13 Jahren Krieg in Syrien ist aber wohl immer noch nicht allen klar, dass der Feind meines Feindes nicht mein Freund ist.
Nach der tödlichen Messerattacke auf zwei ukrainische U19-Basketballer in Oberhausen standen vier Jugendliche vor dem Essener Landgericht. Nun wurde das Urteil gesprochen.
Die Gewerbesteuer bricht ein, vom Land fehlen hohe Zuweisungen, die Kosten für Geflüchtete steigen. Das Haushaltsloch 2024/25 kann von 507 auf 800 Millionen Euro wachsen. Die Verwaltung reagiert mit einem ersten Sparpaket.
Olaf Scholz ist nach Kiew gereist und hat weitere Waffenlieferungen im Ukraine-Krieg angekündigt. Seine Sätze sorgen für Entsetzen auch bei den Noch-Koalitionspartnern.
Den Demokratien des Westens ist ihr Triumph nicht gut bekommen, sagt der Historiker Heinrich August Winkler. Und unterbreitet einen Vorschlag, wie sie reagieren könnten.
16:22
16:24⇠ענקי התעשייה הגרמנית מפעילים אזעקה
⌨העיתונים מדווחים על אתגרים כלכליים בחברות הגרמניות הגדולות, כאשר טיסנקרופ סטיל מזהירה מפני בעיות הישרדות (WAZ) ופולקסווגן עומדת בפני קיצוצים הכרחיים (FAZ). בסיקור התקשורת, ARD סופג ביקורת על הטיה נתפסת נגד לינדנר מה-FDP בתוכנית של מיוסגה (Berliner Zeitung). בינתיים, למרות ציוד מודרני כולל טנקי ליאופרד, לחטיבת הראווה האוקראינית חסר ציוד חיוני (FR, merkur.de), בעוד היסטוריונים מזהירים מפני שלב מסוכן בהיסטוריה העולמית (Zeit).
Die Rebellenoffensive gegen Baschar al-Assad stellt Syrien vor eine ungewisse Zukunft: Viele Menschen wünschen sich einen Sturz des Diktators – und haben zugleich Angst vor dem, was danach kommt.
Gab es in der FDP auch Pläne für eine Alternative zum Austritt aus der Koalition? Ja, sagt der Parteivorsitzende Lindner. Veröffentlichen wolle er sie aber erst, wenn SPD und Grüne ihre Papiere vorzeigten.
In Schleswig-Holstein brennt das Auto eines JA-Mitglieds aus – mit enormem Sachschaden. Inzwischen ermittelt der Staatsschutz, weil er ein politisches Motiv für denkbar hält.
Mit einer hastig anberaumten Reise in die Ukraine kommt der Kanzler seinem Rivalen Friedrich Merz zuvor. Hoffentlich hat Olaf Scholz in Kiew gut zugehört. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis.
17:02
17:02
Tagesspiegel
Frankreichs Regierung wird wohl noch diese Woche stürzen
Premierminister Barnier drückt das Gesetz für den Sozialhaushalt ohne Abstimmung durch das Parlament. Nun wird es ein konstruktives Misstrauensvotum geben – mit erwartbarem Ausgang.
Von der Wuppertaler CDU prallen alle Bedenken ab, sie wählte am Wochenende den ehemaligen Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang zu ihrem Bundestagskandidaten. Ob er Erfolg hat ist fraglich.
Statt mit Ledertasche reist Olaf Scholz mit sperrigem Gepäck in die Ukraine und trifft dort auf große Erwartungen. Nicht alle will er erfüllen. Das würde auch seiner Wahlkampfstrategie zuwiderlaufen.
Die Anfänge liegen in den 1930er Jahren, seit mehr als einem halben Jahrhundert war die St.-Anna-Klinik am heutigen Standort in Bad Cannstatt als babyfreundliches Krankenhaus eine Adresse in der Stuttgarter Geburtshilfe. Doch Ende März ist Schluss.
Schlechte Nachrichten für Vertriebene und ihre Nachfahren: Die Landsmannschaft Oberschlesien ist zahlungsunfähig. Ein Anwaltsschreiben, das der JUNGEN FREIHEIT exklusiv vorliegt, zeigt, wie schlecht es um den Verband steht.
Fast 30.000 Wörter ist der Entwurf der AfD für ein neues Wahlprogramm lang. Von A wie „Austritt aus EU und Euro“ bis zu Z wie „Zuwanderung regeln“ kümmert sich die Partei um praktisch alles. Die JF stellt die wichtigsten Themen vor.
Mit ihrem überraschenden Vorstoß nach Aleppo haben die islamistischen Rebellen die Landkarte in Syrien neu gestaltet. Wer steckt eigentlich hinter ihnen? Können sie ihre Eroberungen halten? Wird Machthaber Baschar al-Assad zurückschlagen?
Der neue Generalsekretär Marco Buschmann ist ein Gegenentwurf zum oft schrillen FDP-Spitzenpersonal. Von seinem Erfolg hängt auch die Zukunft von Christian Lindner ab.
Syriens Diktator ist in Bedrängnis. Hinter der Offensive der jüngsten Tage stecken auch Islamisten, die sich neuerdings gern im Anzug zeigen. Ihr Anführer wird auf der US-Terrorliste geführt.
Stuttgart sorgt sich nach einer Gesetzesänderung um seine Pläne für das Rosensteinviertel. Aber ist die neue Regelung wirklich ein städtebauliches Fiasko? Bei einer Anhörung in Berlin vertreten Experten vollkommen gegensätzliche Ansichten.
Die verheerende Chaosfahrt eines Lasters am Wochenende hat eine Debatte über mehr Alkoholkontrollen ausgelöst. Der Unglücksfahrer befindet sich nun in einer Psychatrie. Was SPD, FDP und die Deutsche Polizeigewerkschaft jetzt fordern.
Um die Kreml-Regierung bei Wahlen und im Alltag bestmöglich zu unterstützen, werden Russlands einflussreiche Politiker regelmäßig zu Seminaren geladen.
Parteichef Lindner hat die FDP einst gerettet und danach komplett auf sich zugeschnitten – auch deshalb gilt er bei den Liberalen als sakrosankt. Doch die »D-Day«-Affäre bleibt toxisch.
19:02
19:05⇠אדוני חאלב החדשים צועדים
⌨העיתונים מדווחים על מתקפת המורדים הסורים נגד אסד, עם התקדמות כוחות איסלאמיסטים לעבר חאלב (FAZ, Sueddeutsche). הסיקור של משבר ההנהגה ב-FDP נמשך, עם התמקדות במעמדו של לינדנר והמזכ"ל החדש בושמן (Zeit, Spiegel). בצרפת, ממשלת ברנייה עומדת בפני קריסה בשל חוק התקציב החברתי (Tagesspiegel), בעוד ה-AfD מכינה את מצע הבחירות שלה המתמקד ביציאה מהאיחוד האירופי ובקרת הגירה (Junge Freiheit).
Neue Aufregung um die Bundeswehr: Statt in Waffen will sie mehr als 800 Millionen Euro in Ausgehuniformen investieren. Ist die Empörung darüber berechtigt?
Deutschland und Europa wollen sich aus eigener Kraft verteidigen können. Doch die Rüstungsindustrie ist zu teuer und zu langsam. Noch langsamer ist die Politik.
Eine Studie des IW Köln zeigt, in welchen Regionen Deutschlands sich die Menschen am meisten leisten können – Bayern führt bei Kaufkraft und Lebensqualität.
Machtwechsel im Schraubenimperium: Reinhold Würth übergibt mit 89 Jahren den Vorsitz des Stiftungsaufsichtsrats an Benjamin Würth. Aber auch an anderen entscheidenden Positionen kommt es zum Generationenwechsel.
20:46
20:54
Tagesspiegel
AfD will offenbar Junge Alternative auflösen
Die Junge Alternative steht einem Bericht zufolge vor dem Aus. Die AfD will offenbar eine neue Jugendbewegung gründen, die sie besser an sich binden und kontrollieren kann.
Deutschland stolpert in Richtung Stromnetz-Kollaps. Große Speicher würden helfen, ihn abzuwenden. Viele könnten schon längst gebaut werden. Doch es gibt da ein Problem.
Eine Studie des IW Köln zeigt, in welchen Regionen Deutschlands sich die Menschen am meisten leisten können – Bayern führt bei Kaufkraft und Lebensqualität.
Die ukrainischen Streitkräfte zerstören eigenen Angaben zufolge eine seltene Waffe der russischen Invasionsarmee. Wladimir Putin bekam diese von Kim Jong-un.
Deutschlands Wirtschaft steckt tief in der Krise. Doch warum eigentlich? Ökonom Hans-Werner Sinn spricht im Interview über Merkel, Scholz und den Alleingang der EU.
21:58
22:26
Tagesspiegel
Pistorius will mit Norwegen neue Nato-Vorgaben erfüllen
Verteidigungsminister Pistorius kündigt den Kauf für insgesamt 7,5 Milliarden Euro an, der aufgrund der Bedrohungslage „zwingend“ sei. Durch die Kooperation mit Norwegen spare man jedoch Geld.