11.11.2024 — The Day Scholz Changed His Mind Three Times

Nach dem historischen Aus der Ampel-Regierung stellt sich Olaf Scholz den Fragen von Caren Miosga im Fernsehen. Der Bundeskanzler wirkt angespannt und verwickelt sich in Widersprüche.

Innerhalb eines Tages kann Donald Trump den Ukrainekrieg beenden – behauptete der Republikaner zumindest im Wahlkampf. Nun muss er liefern: Laut »Washington Post« gab es ein Gespräch mit dem Kremlchef.

Ungestellte Fragen: Im Land breitet sich Abstiegsangst aus, doch Caren Miosga arbeitet mit Olaf Scholz lieber noch einmal den Koalitionsstreit auf. Und der Kanzler weiß, warum Friedrich Merz keine Chance gegen ihn hat.

Olaf Scholz schließt frühere Neuwahlen nicht mehr aus. Das sagte der Kanzler am Sonntagabend in der ARD. Zugleich nannte er eine interessante Bedingung dafür.

Mit der Ampel ist es aus. Die USA haben Trump zum neuen US-Präsidenten gemacht. Viele Fragen sind offen. Einige wird Olaf Scholz heute bei Miosga beantworten.

Wie geht es weiter nach dem Ampel-Aus? Kanzler Olaf Scholz stellt sich am Ende einer politisch einzigartigen Woche den Fragen von Caren Miosga in der ARD-Talkshow. Beim Thema Vertrauensfrage hat er plötzlich eine andere Meinung als noch vor einigen Tagen.

Die politischen Abschiebeoffensiven zeigen Wirkung. Aus Nordrhein-Westfalen wird mehr abgeschoben. Beobachter*innen fürchten um humanitäre Standards. Aktuelle Abschiebung von tadschikischem Oppositionellen.

Mit der radikalen „Progress-Pride-Flagge“ am Revers sorgte Verfassungsschutz-Chef Haldenwang für Aufsehen. Darf er das? Und wie weit geht er wirklich? Der JF liegen dazu exklusive Dokumente vor.

Robert Lighthizer teilt nicht nur die handelspolitischen Ideen des kommenden US-Präsidenten. Er weiß auch, wie man sie umsetzt. Die EU darf sich wappnen.

Der verlustreiche Staatskonzern muss sparen und verschiebt die weitere Modernisierung seiner betagten Flotte. Der Milliardenauftrag für bis zu 95 neue Hightech-Fernzüge wird vorerst nicht vergeben. Hersteller und Fahrgastvertreter reagieren enttäuscht.

Während Facebook und Instagram politisch mißliebige Beiträge löschen, herrscht auf X Meinungsfreiheit. Das will Habeck ändern. Musk reagiert auf die Ankündigung – und wird persönlich.

Deutschland ist nach dem Ampel-Aus politisch im Aufruhr. Die letzten Tage kosteten die Politiker viele Nerven. Annalena Baerbock hat nun einen privaten Einblick gegeben

Zwischen Polen und der Ukraine flammt der Streit über Gräueltaten im Zweiten Weltkrieg neu auf. Ein Regierungspartner von Donald Tusk will den ukrainischen EU-Beitritt mit der Aufarbeitung von Massakern verknüpfen.

Aktuelle News zum Ampel-Aus: Die Koalition aus SPD, FDP und Grünen ist Geschichte. Wann aber gibt es Neuwahlen? Ein frühes Datum birgt Gefahren. Der …

Interview·Sahra Wagenknecht hat mit ihrer neuen Partei ein erfolgreiches Jahr hinter sich. Die BSW-Vorsitzende spricht über Hass und harte Bandagen in der Politik, über die vorgezogenen Neuwahlen und über Koalitionsgespräche in ostdeutschen Bundesländern.

Interview·Sahra Wagenknecht hat mit ihrer neuen Partei ein erfolgreiches Jahr hinter sich. Die BSW-Vorsitzende spricht über Hass und harte Bandagen in der Politik, über die vorgezogenen Neuwahlen und über Koalitionsgespräche in ostdeutschen Bundesländern.

Robert Habeck tauscht sich mit Bundespräsident Steinmeier über einen Weg zu Neuwahlen aus. Und: Paul Ziemiak findet Friedrich Merz cooler als Olaf Scholz. Das News-Update.

Die bevorstehenden Neuwahlen spielen CDU-Politiker Wanderwitz mächtig in die Karten. Seit Monaten sammelt er im Bundestag Unterstützer für einen AfD-Verbotsantrag. Nun sieht er offenbar seine Felle davonschwimmen.

Update·Endlich ist es wieder so weit, der Hoppeditz erwacht in Düsseldorf! Heute am 11.11. um 11.11 Uhr starteten damit die Jecken in die neue Karnevalssession. Wir halten Sie hier auf dem Laufenden.

Update·Helau! Endlich ist es so weit, der Hoppeditz in Düsseldorf ist erwacht! Pünktlich um 11.11 Uhr ist er aus seinem Senftöpfchen gesprungen. Damit hat die neue Karnevalssession begonnen. Wir halten Sie hier auf dem Laufenden.

Seit dem Ukrainekrieg rüstet Deutschland auf. Auch Zivilisten, die nichts mit der Bundeswehr am Hut hatten, lassen sich für die Reserve ausbilden. Zwei Neu-Soldaten berichten.

Aktuelle News zum Ampel-Aus: Die Koalition aus SPD, FDP und Grünen ist Geschichte. Wann aber gibt es Neuwahlen? Ein frühes Datum birgt Gefahren. Der Ticker.

Die Ampel-Regierung wollte Deutschland auf Vordermann bringen. Am Ende hat die Wirtschaft gelitten. Ökonomen rechnen mit der Politik ab – wie nie zuvor.

Zerlegt sich nach der Regierung auch noch ihr wichtigstes Beratergremium? Die Wirtschaftsweisen sind tief gespalten. Ein Mitglied zieht gegen die anderen sogar vor Gericht.

Das Schlachtgeschehen hinter dem Langemarck-Mythos offenbart Versorgungsprobleme der deutschen Armee im Ersten Weltkrieg. Weil Grundlegendes fehlte, brachen Sturmangriffe zusammen. Scheinbare Kleinigkeiten haben große Wirkung; gerade wenn sie fehlen.

Aktuelle News zum Ampel-Aus: Die Koalition aus SPD, FDP und Grünen ist Geschichte. Wann aber gibt es Neuwahlen? Ein frühes Datum birgt Gefahren. Der Ticker.

Deutschland stehen Neuwahlen ins Haus. Über den Zeitpunkt wird gestritten. Die deutsche Industrie wehrt sich nun verärgert gegen Aussagen der Bundeswahlleiterin.

Wie sicher ist Stuttgart? Eine Befragung der Bevölkerung bringt interessante Ergebnisse. Teilnehmende und Kriminologen leiten daraus Empfehlungen ab – vor allem für die Innenstadt und Zuffenhausen. Was sagt man dort dazu?

Peter Altmaier hat als Wirtschaftsminister mit der ersten Trump-Regierung verhandelt. Er sagt: Trump hat zwei Instinkte. Wer sie kennt, kann sie für sich nutzen.

Erneut eine brutale Migrantenattacke: Eine Gruppe junger Araber prügelt in Rostock ein junges Opfer bis zur Bewußtlosigkeit zusammen. Die Gewalt in der Stadt steigt auch generell an.

In Kursk setzt Russland auf Hilfe aus Nordkorea. Bei einem ersten Gefecht mit der Ukraine kam es dabei zu einem massiven Fehler nordkoreanischer Soldaten. Ein russischer Gefangener berichtet.

CDU-Chef Friedrich Merz will stärker auf deutsche Interessen achten. Dafür wird er von Ampelkoalitionären scharf angegangen. Bezichtigen sie Merz etwa der Trump-Nähe?

Es sind Zahlen, die seit Jahren nicht mehr erreicht wurden: In fast allen Wirtschaftszweigen herrscht ein beispielloser Auftragsmangel, zeigt eine neue Ifo-Studie. Das liege vor allem an einem Problem.

Zerlegt sich nach der Regierung auch noch ihr wichtigstes Beratergremium? Die Wirtschaftsweisen sind tief gespalten. Ein Mitglied zieht gegen die anderen sogar vor Gericht.

Nordkoreas Soldaten kämpfen in Osteuropa, Russland braucht militärische Hilfe auch aus dem Iran und China. Wie bedrohlich ist der neue Autokratenclub?

Aktuelle News zum Ampel-Aus: Die Koalition aus SPD, FDP und Grünen ist Geschichte. Wann aber gibt es Neuwahlen? Ein frühes Datum birgt Gefahren. Der Ticker.

Der Bundespräsident muss vermitteln zwischen dem Rest der Regierung und der Opposition – eine Reise nach Saudi-Arabien fällt deswegen aus. Und: Scholz will die Vertrauensfrage noch nicht am Mittwoch stellen. Das News-Update.

Der Bundespräsident muss vermitteln zwischen dem Rest der Regierung und der Opposition – eine Reise nach Saudi-Arabien fällt deswegen aus. Und: Scholz will die Vertrauensfrage noch nicht am Mittwoch stellen. Das News-Update.

Die Immobilienkrise zum Problem für die chinesischen Regionalregierungen. Es scheint, als sei für die Wirtschaft Grundlegendes ins Rutschen geraten.

Kanzler Scholz wirft seinem Ex-Finanzminister Christian Lindner vor, er wollte die Renten senken. Doch die FDP wehrt sich, bezichtigt den Kanzler der Lüge.

Der Bundespräsident muss vermitteln zwischen dem Rest der Regierung und der Opposition – eine Reise nach Saudi-Arabien fällt deswegen aus. Und: Scholz will die Vertrauensfrage noch nicht am Mittwoch stellen. Das News-Update.

In Fürth setzte die SPD setzte mit Unterstützung der AfD eine Kürzung beim lokalen Sozialticket durch. Alle anderen Parteien stimmten dagegen. Die Linke sieht das als Beleg für eine zunehmend armenfeindliche Politik.

Die Wissenschaftlerin Teresa Völker im Gespräch über die mediale Fixierung auf die AfD, das Erstarken der extremen Rechten und die Fehlerkultur im öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

Kanzler Scholz wirft seinem Ex-Finanzminister Christian Lindner vor, er wollte die Renten senken. Doch die FDP wehrt sich, bezichtigt den Kanzler der Lüge.

Statt sich voller Elan in Wahlvorbereitungen zu stürzen, versucht Bundeswahlleiterin Brand offenbar ihren Weihnachtsurlaub zu retten. Wer verteidigt die Demokratie gegen überforderte Polit-Beamte?Ein Kommentar.

Im Talk mit Caren Miosga gab sich der Kanzler bestens gelaunt. Wie abgehoben ist der Mann in seinem Berliner Ufo eigentlich? Ein Kommentar von Georg Anastasiadis.

Die Sicherheitsbehörden in Deutschland haben erneut einen islamistisch motivierten Anschlag vereitelt: In Schleswig-Holstein plante ein Jugendlicher offenbar, einen Weihnachtsmarkt zu attackieren. Was ist über den Verdächtigen bekannt?

Bitte kein Angriff über Weihnachten, keine Anschläge am Wochenende und keine Flut in den Sommerferien? Staat und Verwaltung sollten vermitteln: Wir sind bereit.

Auch Tage nach den Unruhen in Amsterdam kommt die niederländische Hauptstadt nicht zur Ruhe. Trotz eines Demonstrationsverbots der links-grünen Bürgermeisterin versammeln sich immer wieder Menschen auf dem zentralen Platz. Stürzt die Stadtpolitik jetzt ins Chaos?

Bei der Beschaffung von Rohstoffen ist Deutschland enorm abhängig von China. Nun zeigt eine Untersuchung, wie groß die Gefahr bei einem Handelskonflikt allein durch möglicherweise ausfallende Lithiumlieferungen wäre. Insbesondere für die Autoindustrie wäre das kaum zu kompensieren.

Steuerzahler, Rentner, Mieter – für alle könnten sicher geglaubte Hilfen entfallen. Und auch beim Deutschlandticket fehlt nun Geld.

„So weit sind wir in Volkach schon!“: Die Betreiber der Weinstube Torbäck sind fassungslos. Sie haben einen Drohbrief erhalten – aufgrund eines Grünen-Stammtisches.

Manche Kinder und Lehrer müssen seit Wochen ohne Papiertücher auskommen. Inzwischen werden deswegen Küchenrollen von zu Hause mitgebracht. In Klassenräumen sollen die Tücher sowieso nicht zum Einsatz kommen, heißt es von der Stadt. An den Schulen wird das anders gesehen.

Mit seinem spießigen Küchentisch-Video will Robert Habeck die verbeamteten Altbaubewohner für sich gewinnen. Doch so verliert man Wahlen – das haben die USA klar gezeigt. Wer die Welt verändern will, muss heute von Donald Trumps Strategie lernen.

Anfang Juli soll Olaf Scholz nach SPIEGEL-Informationen intern bereits darüber gesprochen haben, die Vertrauensfrage zu stellen. Damals zielte er noch auf den November. Was hielt den Kanzler ab?

Keine Treueschwüre mehr für die Ukraine, der Kanzler will jetzt auf die „Rückkehr des Friedens“ hinarbeiten. Das könnte ein Vorgeschmack auf die künftige deutsche und europäische Außenpolitik sein.

Aktuelle News zum Ampel-Aus: Die Koalition aus SPD, FDP und Grünen ist Geschichte. Wann aber gibt es Neuwahlen? Ein frühes Datum birgt Gefahren. Der Ticker.

Die fetten Jahre sind schon lang vorbei, doch jetzt wird es für Bayerns Haushalt wirklich brenzlig. Explodierende Asylkosten und sinkende Einnahmen bringen den Etat in Schieflage. Söder und seine Minister treffen sich zum Löcherstopfen.

Zu einem Großbrand nahe Au/Hallertau rückten am Montag Feuerwehren aus den Kreisen Freising und Pfaffenhofen aus. Dabei kämpften sie nicht nur mit …

Zu einem Großbrand nahe Au/Hallertau rückten am Montag Feuerwehren aus den Kreisen Freising und Pfaffenhofen aus. Dabei kämpften sie nicht nur mit …

Die Auftragslage der deutschen Wirtschaft ist so schlecht wie seit der Finanzkrise 2009 nicht mehr. Vor allem in den Schlüsselsektoren sind die Sorgen riesig. Eine Branche kann sich vor Aufträgen aber kaum retten. Doch genau hier zeigt sich ein deutsches Kernproblem.

Ruth Brand ist mit ihrer Warnung vor zu frühen Neuwahlen in die Kritik geraten. Welche Aufgaben hat die Bundeswahlleiterin eigentlich offiziell?

Vor 18 Jahren begann das Projekt im Berliner Osten,  bald könnte das Genehmigungsverfahren starten. Doch die CDU fordert einen Neustart – und lädt Senatorin Ute Bonde ein.

Ruth Brand ist mit ihrer Warnung vor zu frühen Neuwahlen in die Kritik geraten. Welche Aufgaben hat die Bundeswahlleiterin eigentlich offiziell?

Wie ticken die Bundesbürger außen- und sicherheitspolitisch? Eine Umfrage zeigt: Die Bundesrepublik bleibt in diesen Fragen ein gespaltenes Land – nur beim Thema Grenzschutz und Abschiebungen herrscht große Einigkeit. Im Kanzlerkandidaten-Vergleich schneidet Merz deutlich besser ab als Scholz und Habeck.